OFFENE MÄRKTE, FREIER HANDEL, HARMONISIERTE TECHNISCHE REGELN

Peter Altmaier
Bundesminister für Wirtschaft und Energie

Deutschland engagiert sich innerhalb der Europäischen Union für offene Märkte, freien Handel
und harmonisierte technische Regeln. Von einem funktionierenden Binnenmarkt profitieren alle
Mitgliedsstaaten; und nicht zuletzt auch die exportorientierte deutsche Wirtschaft. Aber auch
außerhalb der Europäischen Union sind transparente und paritätische Handelsmechanismen für die
deutsche und europäische Wirtschaft von essentieller Bedeutung.

In der Eurasischen Wirtschaftsunion und insbesondere in Russland sind bereits heute viele
deutsche Unternehmen aktiv, die alle von einheitlicheren technischen Regelungen profitieren
würden: mittelständische und familiengeführte Unternehmen, aber auch Großkonzerne.
Gleiches gilt umgekehrt auch für viele Unternehmen mit Sitz in der Eurasischen Wirtschaftsunion,
die auf dem EU-Binnenmarkt tätig sind oder es werden möchten.

In politisch und wirtschaftlich anspruchsvollen Zeiten müssen wir umso intensiver alle
Chancen nutzen, die sich aus Fachdialogen auf technischer Ebene ergeben. Das Bundesministerium
für Wirtschaft und Energie begrüßt deshalb besonders die „Deutsch-Russische
Initiative zur Harmonisierung der Technischen Reglements“, bei der sich Spezialisten aus
vielen Unternehmen und Industriebereichen auf der gemeinsamen Plattform der beiden
Industrieverbände BDI und RSPP engagieren und Harmonisierungspotenziale ausloten.

Ergänzend beteiligt sich das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bereits seit einigen
Jahren an dem von der Auslandshandelskammer Moskau organisierten „Expertendialog
zur technischen Regulierung mit der EAWU“, der regelmäßig Vertreter der relevanten
Ministerien und Behörden mit Fachinstitutionen der Qualitätsinfrastruktur (DIN, DKE, DAkkS,
PTB, BAM) und Teilnehmern aus der Wirtschaft zusammenbringt.

Gemeinsames Ziel ist der Abbau technischer, nicht-tarifärer Handelshemmnisse in den Bereichen
Normung und Standardisierung, Akkreditierung und Konformitätsbewertung sowie
Marktüberwachung und Produktsicherheit. Wir wollen den wechselseitigen Marktzugang
erleichtern und damit Einsparungen erzielen, die letztendlich den Endverbraucherinnen
und Endverbrauchern zu Gute kommen.

Diese beiden Projekte ergänzen sich ganz ausgezeichnet. In der ”Deutsch-Russischen
Initiative zur Harmonisierung der Technischen Reglements” ermitteln Experten aus der Wirtschaft
konkreten Harmonisierungsbedarf, der anschließend im „Expertendialog zur technischen
Regulierung mit der EAWU” auf breiterer Basis diskutiert werden kann.

Mein Dank gilt deshalb ganz besonders den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern
die sich auf beiden Seiten erfolgreich dafür einsetzen, unsere Chancen für mehr wirtschaftlichen
Austausch zu erhöhen.